Diese Schlagzeile fand sich am 14.09.2021 in großen Lettern auf der Titelseite der Kleinen Zeitung, wie dem beigefügten Foto zu entnehmen ist. Dies mit dem Hinweis, dass sich rund eine Million Menschen in Österreich noch impfen lassen müssten, um die Covid-19-Maßnahmen beenden zu können. Verbunden mit der Botschaft, bei den „zögerlichen Gruppen“ handle es sich um „Junge und Niedrigverdiener, FPÖ- und Nichtwähler“!

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Nun gut, liebe KLEINE ZEITUNG, obwohl Ihr es in Wahrheit ohnehin wisst, werden wir Euch öffentlich erklären, warum sich in Österreich trotz einer noch nie dagewesenen und in dieser Form auch unzulässigen Werbekampagne für ein Arzneimittel in Form der Covid-19-Impfung rund 40 % der Menschen bis dato noch nicht impfen ließen. Dies aus wohlüberlegten Gründen und keinesfalls auf Basis irgendwelcher Verschwörungstheorien oder einer irrationalen Impfskepsis. Es ist Euch als Qualitätsjournalisten auch bestens bekannt, dass es sich bei den rund 3,5 Millionen Menschen oder 2,6 Millionen wahlberechtigen ÖsterreicherInnen, die sich noch nicht impfen ließen, keinesfalls um irgendwelche parteipolitisch motivierten Spinner, Corona-Leugner, Niedrigverdiener oder nur um jüngere Menschen handelt, wie Ihr Euren Lesern so gerne vermitteln wollt. Auch wenn die dahinterstehende Absicht leicht durchschaubar ist, wird Eure diesbezügliche vermeintliche „Überzeugungsarbeit“ ebenso wenig Früchte tragen, wie die laufenden Ankündigungen im totalitären Stil, diese Millionen große Bevölkerungsgruppe durch 1-G-Regeln oder Lockdowns für Ungeimpfte etc. vom gesellschaftlichen Leben auszuschließen.

Warum?

  • Erstens dient eine Impfung keinem Selbstzweck zur Förderung der Pharmaindustrie oder ihrer Provisionäre, sondern muss diese angesichts einer geforderten Impfpflicht, selbst wenn sie nur über die Hintertüre eingeführt werden soll, eine konkrete Notsituation als Grundlage haben. Dies umso mehr, wenn die in Rede stehende, eindeutig experimentelle Covid-19-Impfung nur über eine bedingte Zulassung verfügt. Diese gesundheitliche Notlage, die weder mit irgendwelchen testungsabhängigen Inzidenzen oder intransparenten Behauptungen der (im Vergleich zu den Jahren vor Corona nicht signifikant unterschiedlichen) Überlastung von Intensivstationen nachgewiesen werden kann, wurde erstaunlicherweise bis zum heutigen Tag in Bezug auf Sars-Cov-2 trotz wiederholter Aufforderungen nicht grundrechtskonform gerechtfertigt.

Die Infektionssterblichkeit bzw. die Letalitätszahlen liegen mit Ausnahme von Risikogruppen selbst bei unter 65jährigen noch weit unter 1 %, bei jüngeren Menschen sogar nur im Promillebereich. Zur sachlichen Begründung der bisherigen und noch geplanten Grundrechtseinschränkungen bedarf es ferner nach ständiger nationaler und internationaler Rechtsprechung eines konkreten schriftlichen Nachweises in Gutachtensform unter Verwertung ALLER wissenschaftlicher Erkenntnisse. Dies um von der Warte der Normunterworfenen im Detail nachvollziehen zu können, warum es bei einer fehlenden Gefahr durch Sars-Cov2 für rund 98 % der (weltweiten) Gesamtbevölkerung der einzelnen Maßnahmen bedarf. Zwingend wäre dabei Bezug nach der Judikatur auf die Notwendigkeit, Eignung, Verhältnismäßigkeit und Angemessenheit Bezug zu nehmen, bei welcher Prüfung auch die durch die Maßnahmen verursachten Schäden einem möglichen Nutzen konkret gegenüber zu stellen sind. All das gibt es bis dato trotz einer Vielzahl an Aufhebungen von Covid-19-Verordnungen durch den VfGH – natürlich von den Leitmedien unkommentiert – nach wie vor nicht, obwohl die Bundesregierung unstrittig ihre gesetzliche Ermächtigung nach Maßgabe des Covid-19-Maßnahmen-Gesetzes wiederholt missbraucht hat.

  • Hält man sich daher zweitens vor Augen, dass sich jedenfalls mehr als 70 % der Menschen nicht aus gesundheitlichen Gründen geimpft haben, sondern weil Sie wieder „frei“ (im Sinne der Wiederherstellung ihrer Bewegungs- und Reisefreiheit etc.) sein wollten, zeigt sich das menschenrechtswidrige Phänomen, welches sich durch die medienwirksame Panikmache rund um Covid-19 ereignet: Der Bevölkerung werden nachhaltig rechtswidrig ihre Grundrechte durch die evidenzlose Anordnung von Testinfernos, Maskentragepflichten, Betretungsverbote und Lockdowns ohne tauglichen rechtlichen Nachweis genommen, um sie so madig zu machen, dass sie alles dafür tut, um ihre Freiheiten zurückzubekommen.

Genau bei diesem Punkt sind wir heute angekommen. Die vom Mainstream so brutal öffentlich unter Diskriminierung der Nichtgeimpften geförderten Aussagen: „Bitte lasst Euch impfen, damit wir alle wieder frei sind und die Pandemie hinter uns lassen können“ ist nach der aktuellen Evidenzlage ein offensichtlicher Trugschluss. Die manipulierte breite Masse übersieht, dass sie sich gar nicht aus eigener Furcht vor einer Infektion mit Sars-Cov2 impfen lässt, sondern nur, damit der Staat ihnen jene Rechte, die er Ihnen zuvor (grundrechtswidrig) genommen hat, wieder zurückgibt. Das hat nichts mit Gesundheitsschutz oder sozialer Kompetenz zu tun, sondern ist in Wahrheit Betrug an der Gesellschaft bzw. Betrug an den Generationen, wenn man berücksichtigt, dass man sich hier jetzt auch – nach vorherigen 1-G-Restriktionen (zB Eintritt in Diskos nur für geimpfte Jugendliche) noch unsere Kinder holt, die durch Covid-19 überhaupt nicht gefährdet sind.

  • Drittens: Wenn angesichts der geschilderten Ausgangslage mit der jederzeit nachweisbaren These, dass Sars-Cov-2 keinesfalls auch nur annährend so gefährlich ist, wie es uns tagtäglich verkauft wird, ein mündiger Bevölkerungsteil von 40 % bzw. zumindest ein Drittel der ÖsterreicherInnen trotz der penetranten Überzeugungsversuche der von der Bundesregierung finanziell gefütterten Leitmedien weiterhin skeptisch bleibt, ist dies nur der deutliche Beweis dafür, dass gezielte öffentliche Manipulation auch scheitern oder zumindest an ihre Grenzen stoßen kann.

Wir wissen aus der Zeitgeschichte allzu gut, dass nicht alles, was einst mehrheitsfähig war, der Menschheit diente. Wenn daher eine “Minderheit” von Millionen ÖsterreicherInnen trotz einer beispielslosen Propaganda dem politischen Narrativ nicht (mehr) blindlings folgt, sondern anstatt auf gekaufte Kolumnisten, eingespannte Kommentatoren oder selbst ernannte Faktenchecker zu hören, nach wie vor ihren eigenen Verstand gebraucht und Begründungen für das staatliche Handeln fordert, ist dies in Wahrheit eine charakterliche Meisterleistung. Diese Menschen sind die wahren Helden der Corona-Krise. Jene MitbürgerInnen, die sich trotz der öffentlichen Hetze nicht beirren lassen, sondern sich weiterhin mit Herz und Hirn, bewusster Klarheit und Intuition dem Thema nähern. Jene Menschen, die auch realisieren, dass es widersinnig ist oder nicht rechtens sein kann, sich zu einer Covid-19-Injektion zwingen zu lassen, obwohl mittlerweile feststeht, dass diese weder eine sterile Immunität im Sinne der uns fortgesetzt vorgegaukelten Vollimmunisierung verschafft noch vor der Weitergabe des Virus bzw. einer Erkrankung an Sars-Cov2 gänzlich schützt. Auch die angebliche Herdenimmunität kann nach überzeugender Ansicht von vielen namhaften Virologen auch durch eine Durchimpfung von 80 % der Bevölkerung bekanntlich nicht erreicht werden, da ein Virus nicht auszurotten ist.

Fazit: Die von der Kleinen Zeitung gestellte Frage wie man die derzeit nicht geimpften 3,5 Millionen ÖsterreicherInnen erreicht und wer Sie eigentlich sind, ist eigentlich leicht zu beantworten: Es sind Menschen wie Du und ich aus allen Gesellschaftsschichten! Und man erreicht sie, indem man endlich aufhört, miese Propaganda zu betreiben, um die Gesellschaft weiter zu spalten oder die Menschen gegeneinander auszuspielen. Indem man statt auftragsgemäßer Desinformation durch Kampagnisierung einer offenbar ohnehin nur eingeschränkt wirksamen Covid-19-Imfpung endlich wieder zu einer faktengerechten Aufbereitung des Themas zurückkehrt. Ohne die noch nicht geimpften Menschen für blöd zur verkaufen, sie zu diffamieren oder gar als dumme Sonderlinge darzustellen, sondern indem man wieder eine sachliche Diskussion auf Augenhöhe zulässt.  Ferner indem man in Beachtung der journalistischen Sorgfalt endlich anerkennt, dass es auch Menschen gibt, die sich mit den inhaltlichen Grundlagen der uns täglich beschäftigenden Corona-Krise selbständig und eigenverantwortlich auseinandersetzen und denen daher nachvollziehbare  Begründungen zu allen Aspekten der aktuellen Covid-Maßnahmen-Politik zu liefern sind, anstatt nur Parolen. Auf dieser Grundlage eines ehrlichen Dialoges würde man zwar auch kritische Menschen erreichen, mangels überzeugender Argumente jedoch das angepeilte Ziel der Durchimpfung mitsamt der geplanten Milliarden-Profite wohl nicht mehr realisieren, dafür aber eine wieder lebbare Normalität durch Abkehr von der längst gescheiterten „No-Covid-Politik“ schaffen, wie es uns andere Staaten bereits erfolgreich vorleben.

Abschließend darf noch unseren derzeit herrschenden „Volksvertretern“ ins Stammbuch geschrieben werden: Wer die Menschen so lange an der Nase herumführt, das Volk bzw. insbesondere die „dauergetesteten“ Kinder beispielsweise in den Schulen Masken tragen lässt, um gleichzeitig Parteiveranstaltungen und Politikertreffen in ostentativer Feierlaune ohne irgendwelche Einschränkungen abzuhalten und diese autokratischen Züge noch öffentlich zur Schau zu stellen, wird zumindest bei einer der nächsten Wahlen die Rechnung präsentiert bekommen! Nicht nur von den derzeit impfkritischen Millionen Menschen, sondern auch von einem Teil ihrer bisherigen Wähler, denn irgendwann wacht auch der letzte mündige Staatsbürger auf….

Im Gespräch mit Todor-Kostic Rechtsanwälte aus Velden am Wörthersee

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