Tipp: Schöner Wohnen Wohnideen

In Österreich läuft derzeit die Vorbereitung für ein brisantes Volksbegehren, das den Austritt aus der Europäischen Union zum Ziel hat. Tatsächlich wurden ja so ziemlich alle damals für den Beitritt gegebenen Versprechen gebrochen.

Brisantes Vorhaben: Initiatoren sammeln Unterschriften für den “Öxit”

Folgt dem „Brexit“ der „Öxit“? Vom Mainstream „überraschend“ verschwiegen, läuft derzeit die Vorbereitung für ein brisantes Volksbegehren. Die Initiatoren fordern den Austritt Österreichs aus der EU. Auf den Gemeinden können Staatsbürger über 16 Jahre derzeit die Unterstützungserklärung für das Volksbegehren „Österreichs EU-Austritt“ unterschreiben.

Politische Selbstbestimmung zurückerlangen

Die Initiatoren haben ein Ziel: Österreich muss so rasch wie möglich aus der Staatengemeinschaft hinaus. Nur so könne unser Land seine wirtschaftliche und politische Selbstbestimmung zurückerlangen, seine immerwährende Neutralität auch tatsächlich umsetzen und wieder zu einem neutralen Verhandlungsboden für internationale Staatstreffen werden.

NEIN zur EU weiten Impfpflicht und somit auch NEIN zur EU?

Sollte Österreich, Ihrer Meinung nach, Mitglied der Europäischen Union bleiben oder wieder austreten?

Diese Volksbegehren können alle österreichischen Staatsbürger über 16 Jahre in allen Gemeindeämtern, Magistratischen Bezirksämtern und Rathäusern (außer in Wien), sowie online mittels Handysignatur zwischen 0-24 Uhr auf https://www.bmi.gv.at/411/ im Eintragungszeitraum unterschreiben.

In EU “hineingelogen”

Im Begründungstext wird angeführt, dass Österreich 1994 in die EU „hineingeschummelt“ beziehungsweise „hineingelogen“ worden wäre. Folgende Versprechen waren – unter anderem – von der damaligen SPÖ-ÖVP-Koalition gemacht worden:

“Der Schilling bleibt“;
“Die Grenzkontrollen bleiben“;
“Ederer Tausender” pro Monat an Ersparnissen;
“Österreichs Souveränität bleibt bestehen“;
“Österreich hat ein Vetorecht in der EU. Ohne unsere Zustimmung geht gar nichts“.

Schon allein wegen der gebrochenen Versprechungen müsste dringend eine neue Volksabstimmung über die Mitgliedschaft in der EU beziehungsweise über den Austritt aus der EU in Österreich stattfinden, so die Initiatoren des Volksbegehrens.

Verfehlte Grenz- und Asyl-Politik

Anhand von zehn Punkten wird das Versagen der Europäischen Union aufgezeigt. Unter Punkt fünf ist die verfehlte Grenz- und Asyl-Politik Thema. Die EU, so die Proponenten des Volksbegehrens, hätten versprochen, die EU-Außengrenzen zu sichern. Tatsächlich gäbe es so gut wie gar keinen Schutz. Vielmehr würden die Illegalen mit Rettungsschiffen auf EU-Gebiet geschleppt. An der österreichischen Staatsgrenze wären die Kontrollen am 1. Dezember 1997 abgeschafft worden, damit habe die EU das (illegale) Einwanderungs-Problem und die Kriminalitäts-Probleme in Österreich ausgelöst.

SPÖ-Bürgermeister mit Migranten-Ansturm überfordert

Die Auswirkungen dieser verfehlten Einwanderungs-Politik sind derzeit vor allem im Burgenland zu spüren, wo sogar der SPÖ-Bürgermeister in Klingenbach im Bezirk Eisenstadt-Umgebung, Richard Frank, mit dem Migranten-Ansturm überfordert ist. Er sagte gegenüber Servus TV, dass die Grenzen besser gesichert und illegal Einreisende schneller abgeschoben werden sollten. Im Burgenland werden derzeit täglich 100 bis 400 Illegale aufgegriffen. Unzensuriert berichtete.

Am Jahresende Zahlen von 2015 überschritten

Allein in diesem Jahr hat Österreich schon an die 17.000 Asylwerber aufgenommen. Burgenlands SPÖ-Landtagsabgeordneter Ewald Schnecker sagte dazu in einer Pressekonferenz:

Und bei dieser Dynamik, wenn das so weitergeht, werden wir am Jahresende die Zahlen vom Jahr 2015 – Sie wissen alle, die große Migrationskrise – überschritten haben.

EU nimmt gewaltige Schulden auf, für die wir haften

Nicht nur der massive Anstieg der Asyl-Forderer macht den Volksbegehren-Initiatoren Sorgen, sondern auch die gewaltigen Schulden, die die EU aufnimmt, um den 750 Milliarden starken Wiederaufbaufonds (Next Generation EU) nach der Corona-Krise zu finanzieren. Nach Berechnungen des Finanzministeriums wird Österreich davon mindestens zwölf Milliarden Euro zurückzahlen müssen, bekommt aber nur 3,7 Milliarden. Dabei war keine Haftung für fremde Schulden auch eines der zentralen Versprechen vor dem EU-Beitritt.

Steger: „Verrat an den österreichischen Steuerzahlern“

Die Freiheitlichen haben dieser Schuldenunion, die sowohl EU-, als auch Verfassungsrecht bricht, nicht zugestimmt. Als einzige Fraktion im Parlament (!) lehnten die Blauen die Ratifizierung dieser Finanzierung für den Wiederaufbaufonds ab. Unzensuriert berichtete.

FPÖ-Europasprecherin Petra Steger sprach von einem „Verrat an den österreichischen Steuerzahlern“. Damit – so Steger – fände eine Umverteilung statt. Länder wie Spanien, wohin 73,8 Milliarden Euro fließen, oder Italien, das von Brüssel sogar 81,7 Milliarden Euro bekommen wird, würden davon profitieren. Länder also, die schon bisher schlecht gewirtschaftet haben, als finanziell marode gelten und wo es mehr als ungewiss sei, ob sie das Geld jemals zurückzahlen könnten, so Steger.

Nettozahler werden zu Verlierern

Laut Steger würden jene Staaten zu Verlierern, die schon bisher als Nettozahler gegolten haben. Also Deutschland und Österreich zum Beispiel, die nun gemeinschaftlich für den gesamten Schuldenberg haften. Steger sagte:

Das ist eine klassische Umverteilung des Geldes von braven EU-Nettozahlern an finanziell marode Mitgliedsstaaten.

Aktuelles zum EU-Austritt Österreichs (“ÖXIT”)

Was spricht gegen die EU? Wenig Gemeinsamkeiten der EU-Mitgliedsstaaten?

In Europa gibt es keine gemeinsame Sprache und damit keine gemeinsame Öffentlichkeit. Ein konstruktiver Diskurs kommt nicht zustande. Egoismus ist vorprogrammiert: jeder nimmt, was er kriegen kann, Rücksicht wird kaum genommen.

EU Austritt Österreich wegen der Impfpflicht die über die EU Hintertür eingeführt werden sollte?

Es gehe um die Rettung der Lebengrundlagen Österreichs: um den (Wieder-) Aufbau einer krisensicheren Binnenwirtschaft und des Sozialstaates, der nur in eigenständig handlungsfähigen Staaten möglich ist, um die Wiederaufnahme der NEUTRALITÄT als Grundlage der österr. Außenpolitik, um die GENTECHNIKFREIHEIT (Verhinderung von Importen von genmanipulierten Futtermitteln, Industriekartoffeln oder Fertigprodukten durch Grenzkontrollen), die Wiedereinführung einer eigenen Währung (Abkehr von TEURO), und die Einführung der DIREKTEN DEMOKRATIE nach dem Muster der Schweiz.

 

Ursachen für den Öxit

Was sind die historischen, politischen und kulturellen Ursachen für den Öxit?


Tipp: Schöner Wohnen Wohnideen

Welche Nachteile hat die EU für Österreich?

Bei einer im Juli und August 2016 in Österreich durchgeführten Umfrage zu den Nachteilen der EU-Mitgliedschaft wurde die Teuerung mit 15 Prozent am häufigsten genannt. Mit 14 Prozent fast ebenso oft wurde eine Einschränkung der Entscheidungsfreiheit bzw. Fremdbestimmung durch die Europäische Union beklagt.



Da das Presseteam Austria unabhängig ist und bleiben wird, benötigt es Unterstützung von der Basis her. Ihre Spende hilft uns dabei, Sie mit den Informationen zu versorgen, die Massenmedien sonst nicht zur Verfügung stellen.

Unser Bankkonto lautet:

Konto: AT94 3947 9000 0002 7441
Verwendungszweck: Spende

Unterstützen Sie uns wahlweise mit einem Förderabo oder wählen Sie einen beliebigen Spendenbetrag





Bodenvasen & Deko Vasen online kaufen | Ausgefallene Designer Bodenvase

Graße Bodenvasen _________________________



Ausgefallene Vasen und Hocker online bestellen

Vondom Kopf Graf News
Skydesign Vasen und Hocker Outdoor Design